Schwaller Urs · Ständerat · 2010-12-08

Wortprotokoll

Im Budget 2011 sind nach dem Planungsstand Ende Oktober 2010 - wir haben das in der Finanzkommission gesehen - rund 8 Millionen Franken für die ordentlichen und 3 Millionen für die ausserordentlichen Beiträge eingestellt. Unter den ordentlichen Beiträgen findet man z. B. 5 Millionen an die Swiss Olympic und 2,7 Millionen an die Stiftung Antidoping Schweiz oder noch 200 000 Franken an die Welt-Anti-Doping-Agentur. Bei den zusätzlichen Mitteln hat man z. B. für die Orientierungslauf-Weltmeisterschaften 200 000 Franken eingestellt, für die Curling-Weltmeisterschaften 200 000 Franken, für die Bob-Weltmeisterschaften 200 000 Franken und für die Leichtathletik-Europameisterschaften 800 000 Franken.

Ich teile die Auffassung der Kommission, welche diese Motion ablehnt, weil es sie nicht mehr braucht. Ich habe es bereits beim Budget gesagt - das ist vielleicht etwas untergegangen -, aber ich möchte nun die Diskussion zu dieser Motion benützen, um den Finger noch einmal auf die Tatsache zu legen, dass man diese zusätzlichen Mittel, die da eingestellt worden sind, vor allem auch im Bereich "Jugend und Sport" findet. Wir haben ja letztes Jahr nach einigen Diskussionen die Beiträge für "J+S Kids" erhöht. Ich finde es problematisch, wenn man diese Beträge jetzt hier herausnimmt. Wir können ja nicht ständig über übergewichtige Kinder und Bewegungsarmut klagen und dann die Mittel in genau diesem Bereich herunterfahren, um internationale Sportanlässe zu unterstützen. Für mich ist eigentlich klar, und das wollte ich noch sagen: Wenn es in den nächsten Jahren bei "Jugend und Sport" wieder mehr Mittel braucht, muss man dann diese Mittel intern finden und dabei "Jugend und Sport" Priorität einräumen. Wir wollen ja die Kinder auf die Sportplätze, auf die Fussballplätze bringen und nicht als grosse Konsumenten internationaler Sportanlässe vor den Fernseher! Es ist mein Anliegen, dass man in den nächsten Jahren die Mittel, wenn sie benötigt werden, wieder in den Bereich "Jugend und Sport" umleitet, sofern man sie nicht kompensieren kann. Ich weiss aus den Diskussionen, dass man hier eine Priorisierung vorsehen will. Es muss aber noch einmal gesagt werden: Für mich hat das absolute Priorität.