David Eugen · Ständerat · 2010-12-09

Wortprotokoll

Diese Motion des Nationalrates, die aus der Feder meines St. Galler Kollegen Walter Müller stammt, wurde von unserer Kommission ebenfalls unterstützt. Wir sind der Meinung, es sei richtig, dass wir uns über die konzeptionellen Fragen vertieft unterhalten und uns damit auseinandersetzen. Es ist richtig, dass wir die Berichte des Bundesrates erhalten, und wir werden auch den aussenpolitischen Bericht 2010 erhalten, der sich jetzt in Ausarbeitung befindet.

Dennoch denken wir mit dem Motionär und mit dem Nationalrat, dass sich konzeptionelle Fragen auch stellen, was den Einsatz unserer Instrumente betrifft: Sind die Ressourcen wirklich optimal eingesetzt? Ist unser Aussennetz für unsere Zielsetzungen optimal eingerichtet? Geben wir in der Entwicklungszusammenarbeit die Gelder richtig aus? Wir haben vorhin darüber diskutiert. Es muss wirklich eine Zusammenführung der Ziele und des Ressourceneinsatzes gemacht werden. Das, denke ich, können wir sicher mit dem nächsten aussenpolitischen Bericht grundsätzlich angehen. In dem Sinn wollen wir nicht, dass der Bundesrat gross neue Dinge macht, aber wir möchten, dass er mit den bestehenden Instrumenten doch die konzeptionellen Punkte stärker betont und insbesondere auch die Ziele und den Ressourceneinsatz in einen deutlichen Zusammenhang bringt - personell, finanziell -, damit wir sehen können, wie wir unsere Mittel in der Aussenpolitik eben optimal einsetzen.

In dem Sinne bitte ich Sie, dieser Motion zuzustimmen.