Frick Bruno · Ständerat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Ich verlange das Wort ausnahmsweise nach der Bundesrätin. Frau Bundesrätin, Sie haben [PAGE 1231] mich korrigiert: Das vereinfachte Zollverfahren stehe noch nicht, es könne per 1. Januar 2011 auch nicht in Kraft treten. Ich möchte nur das Votum Ihres Vertreters, des Vertreters der Zollverwaltung, aus der Kommission zitieren. Im Protokoll steht Folgendes: "Mit dem neuen vereinfachten Zollanmeldeverfahren für Kleinsendungen, das ab dem 1. Januar 2011 eingeführt wird, bietet die Eidgenössische Zollverwaltung (EZV) den Spediteuren die Möglichkeit, für Kleinsendungen eine vereinfachte und kostengünstigere Zollanmeldung abzugeben. Die EZV wird die Zollanmelder, also zugelassene Empfänger, dazu anhalten, vom vereinfachten Zollanmeldeverfahren für Kleinsendungen Gebrauch zu machen." Das war die Information, die wir in der Kommission von Ihrem Departement erhalten haben - und darauf habe ich mich gestützt.

Wenn es nun tatsächlich der Fall ist, dass dieses Verfahren noch gar nicht steht, dann wäre Ziffer 1 der Motion gerechtfertigt, Ziffer 2 aber nicht. Vielleicht können wir dem Rechnung tragen, Herr Präsident, indem Sie über Ziffer 1 und Ziffer 2 getrennt abstimmen lassen.