Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Ich habe mich eigentlich nur gemeldet, weil Herr Berset eine für mich etwas gewagte Argumentation macht. Er hat ausgeführt, wir sollten in unseren Beschlüssen kongruent sein, und hat auf den Einkauf von Waren in Zollfreiläden hingewiesen. Ich möchte doch darauf aufmerksam machen, dass damit Äpfel mit Birnen verglichen werden. Wenn wir an einem Flughafen einkaufen, müssen wir zumindest einen Flug antreten, oder wir haben ihn bereits angetreten und kaufen dann nach dem Flug am Zielflughafen ein. Das, Herr Berset, kann nicht mit dem verglichen werden, was wir hier beraten, denn hier können Sie per Mausklick, per grenzüberschreitenden Online-Handel zollfrei einkaufen, und das nicht nur einmal, sondern mehrere Male am Tag.

Ich würde mich eigentlich nicht wundern, wenn der Versandhandel, falls wir diese Motion - d. h. die Ziffer 1 und vor allem auch die Ziffer 2 - annehmen, sich entsprechend darauf einstellen würde. Es wird nicht lange dauern, bis die Bestellungen so aufgeteilt werden, dass es jedes Mal nur einen Betrag von 130 Franken ergibt. Damit haben Sie das Problem dann doppelt und dreifach.

Aus diesen Gründen - nebst denen, die Herr Frick und Herr Germann bereits ausführlich dargelegt haben - bitte auch ich Sie, diese Motion bzw. die Ziffern 1 und 2 abzulehnen.