Janiak Claude · Ständerat · 2010-12-13

Wortprotokoll

Ich glaube, wir müssen jetzt nicht noch einmal die ganze Debatte führen, die wir schon vor einer Woche geführt haben. Die Argumente liegen auf dem Tisch. Ich habe ein Differenzbereinigungsverfahren immer auch so verstanden, dass man versucht weiterzukommen, ein paar Differenzen auszuräumen. Ich möchte Sie daran erinnern, dass der Nationalrat zweimal mit komfortabler Mehrheit dem Anliegen der GPK gefolgt ist. Bei uns fiel das Ergebnis das letzte Mal mit 21 zu 20 Stimmen aus. Man hat aus dem Gebüsch hören können, dass einige Mitglieder vielleicht anders gestimmt hätten, wenn sie aufgepasst hätten. Von daher war es damals schon knapp oder hätte sogar anders ausgehen können.

Die Steigerung, die ich beantrage, ist ausgewiesen. Wenn man meinem Antrag nicht zustimmt, haben wir einfach für die Protokollführung mehr - das ist hauptsächlich das, was von der Verwaltungsdelegation beantragt wird - und eine Praktikantenstelle mehr. Ich habe das letzte Mal ausgeführt, dass das nicht sehr zielführend ist in Bezug auf das, was die GPK der Verwaltungsdelegation gegenüber beantragt haben. Ich habe das hier alles schon ausgebreitet, Sie wissen, worum es geht.

Ich bitte Sie - auch damit wir das Budget einmal über die Bühne bringen -, diese Differenz auszuräumen; bei uns war das Ergebnis knapp, im anderen Rat klar.

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