Germann Hannes · Ständerat · 2010-12-14

Wortprotokoll

Ich nehme den Ball bezüglich der Finanzdienstleistungsgesellschaften gerne nochmals auf. Ich möchte natürlich nicht, dass wir uns hinter Definitionsproblemen verstecken. Wir wollen die Sache lösen, und wir wollen hier ein griffiges Instrumentarium schaffen.

Es ist klar, dass die Finma für diese Unternehmen zuständig ist, aber gerade bei den Finanzdienstleistern ist die Verflechtung rund um den Globus besonders gross. Es ist für mich einfach nicht akzeptabel, wenn durch überhöhte Bezüge in den Vereinigten Staaten am Schluss ein Schweizer Unternehmen respektive in zweiter Wirkung unsere Volkswirtschaft in Gefahr gerät. Mit dieser Situation waren wir konfrontiert, und mit diesem Artikel 731lbis soll versucht werden, dort einzugreifen und Einfluss zu nehmen, im Wissen darum, dass das Zusammenspiel mit der Finma erforderlich sein wird. In der Praxis ist das sicher lösbar. Es schafft zudem Klarheit und ist eine Ergänzung zu den Bestimmungen, die es ohnehin schon gibt. Ich fände es ganz wichtig für die Glaubwürdigkeit, dass gerade hier ein klares Signal gesetzt wird. Es bestünde, wenn Sie meinem Einzelantrag zu diesem Artikel zustimmten, auch die Möglichkeit, dass man das in der Kommission noch einmal vertieft diskutiert. Es ist schade, dass die Kommission nicht die Gelegenheit hatte, sich mit diesem Ansinnen auseinanderzusetzen. Wie gesagt, es kommt auch den Initianten wieder ein Stück weit entgegen. Ich finde dieses Zeichen sehr, sehr wichtig.