preparatory:AB 115047
Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2010-12-14
Wortprotokoll
Bei der Detailberatung werde ich mich bemühen, nicht allzu weit auszuholen. Ich kann mir das erlauben, weil wir einen umfassenden Bericht haben, der die einzelnen Bestimmungen erläutert. Bei diesem Bericht möchte ich Sie darauf hinweisen, dass er thematisch, nicht in der Reihenfolge der Artikel aufgebaut ist. Wenn Sie einen Artikel suchen, hat es am Schluss des Berichtes eine Liste, auf welcher Seite Sie den entsprechenden Kommentar finden; das wollte ich Ihnen hier einfach noch sagen.
Zu Artikel 627 Ziffer 15: Diese neue Ziffer steht im Zusammenhang mit Artikel 731l. Es geht um die Vergütungen der Geschäftsleitung, und Ziffer 15 bestimmt, dass die Opting-out-Möglichkeit der Aufnahme in die Statuten bedarf, damit sie verbindlich wird.