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Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2010-12-14

Forster-Vannini Erika · Ständerat · St. Gallen · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2010-12-14

Wortprotokoll

Ich kann es wirklich ganz kurz machen. Sie haben gesagt, Herr Jenny, den Letzten beissen die Hunde. Mich beissen sie wirklich, denn Sie haben mein Votum vorweggenommen. Ich bin für einmal mit Ihren Ausführungen zu hundert Prozent einverstanden, [PAGE 1269] weshalb ich sie jetzt nicht mit anderen Worten wiederhole. Ich möchte aber vor dem warnen, was Herr David soeben angesprochen hat. Er hat gesagt, die Boni-Steuer werde Wirkung entfalten. Davon bin ich überhaupt nicht überzeugt. Wenn die Firmen davon überzeugt sind und die Aktionäre bestätigen, dass die Leute diese hohen Boni verdienen, dann werden sie ausbezahlt, und dann wird auch eine solche Steuer keine Wirkung entfalten. Das ist mein Problem: Wir machen dem Volk etwas vor, das letztlich nicht eingehalten werden kann.

Aus diesem Grund, nebst den Gründen, die Herr Jenny bereits ausgeführt hat, bin ich für den Nichteintretensantrag und werde mich dann noch einmal ausführlicher äussern, wenn es darum geht, ob auch nichtbörsenkotierte Unternehmen in diese Boni-Steuer einzubeziehen sind.