Lexipedia

Fetz Anita · Ständerat · 2010-12-14

Fetz Anita · Ständerat · Basel-Stadt · Sozialdemokratische Fraktion · 2010-12-14

Wortprotokoll

Mich hat natürlich Kollege Jenny ein bisschen herausgefordert. Nach seinem fulminanten Plädoyer gegen die Boni-Steuer möchte ich einfach daran erinnern, dass die grossen Boni-Ritter der Vergangenheit und der Gegenwart nicht Unternehmer sind, sondern Manager ohne jegliches persönliches finanzielles Risiko am Unternehmen, das sie angestellt hat; auf diese zielt die Boni-Steuer. Ich sehe auch nicht ein, Kollegin Forster, dass wir eine gesetzliche Regelung, die die Mehrheit der Kommission für Rechtsfragen für richtig hält, nicht einführen sollen, nur weil die Gefahr besteht, dass sie missbraucht und umgangen wird. Dann brauchen wir auch keine Strassenverkehrsregeln mehr; diese werden zum Teil nämlich auch umgangen und missbraucht. Gerade darum braucht es gesetzliche Regeln: um zu zeigen, was sich gehört und was sich nicht gehört. So viel einfach noch zur Boni-Steuer. Ich meine, da muss man die Relationen sehen.

Fetz Anita · Ständerat · 2010-12-14 | Lexipedia | Lexipedia