Niederberger Paul · Ständerat · 2010-12-15

Wortprotokoll

Ich möchte noch kurz auf das Votum von Kollege Germann zurückkommen. Er hat die Befürchtung geäussert, dass man jetzt im Zusammenhang mit dem sicherheitspolitischen Bericht und mit dem Armeebericht wieder die gleichen Fehler mache wie früher. Das wollen wir eben nicht, und deshalb haben wir im Zusammenhang mit dem Armeebericht einen Zusatzbericht verlangt, der aufzeigen soll, dass die Plausibilität gegeben ist. Insbesondere verlangen wir, dass die Ziele, die Aufträge, die Mittel, die Finanzen und der Zeitplan für die Umsetzung übereinstimmen. Das war ein Hauptgrund dafür, dass wir den Armeebericht zurückgewiesen haben.