Bürgi Hermann · Ständerat · 2010-12-16

Wortprotokoll

Es geht hier um eine Änderung von Artikel 5 Absatz 2 des AHV-Gesetzes, und zwar besteht diese Änderung einzig und allein darin, dass bei der Umschreibung des massgebenden Lohns in diese Auflistung eingefügt wird: "sehr hohe Vergütungen im Sinne von Artikel 731n des Obligationenrechts". Es wird darauf hingewiesen, dass diese sehr hohen Vergütungen unter dem Gesichtspunkt der AHV als Lohn zu betrachten sind. Das ist das, was der Bundesrat zum AHV-Gesetz vorschlägt. Die Mehrheit der Kommission ist ihm gefolgt.