Luginbühl Werner · Ständerat · 2010-12-01

Wortprotokoll

Nach langen und komplexen Verhandlungen wurde am 24. Juli 2010 das Freihandelsabkommen zwischen den Efta-Staaten und der Republik Peru abgeschlossen; dies, kurz nachdem die EU im Mai dieses Jahres ebenfalls ein Abkommen mit Peru paraphiert hatte. Obwohl Peru zu den wichtigsten Handelspartnern der Schweiz in Südamerika gehört, ist heute der Handel zwischen den beiden Ländern relativ bescheiden: Die Exporte nach Peru beliefen sich 2009 auf 95 Millionen, die Importe auf 41 Millionen Franken. Die Direktinvestitionen erreichten 2008 144 Millionen Franken. Peru gilt allerdings als Land mit erheblichem Wachstumspotenzial. Wie die meisten Länder Südamerikas hat es sich erstaunlich rasch von der Krise erholt und weist heute schon wieder beträchtliche Wachstumsraten aus.

Das vorliegende Abkommen umfasst den Handel mit Industrieprodukten, den Handel mit verarbeiteten landwirtschaftlichen Produkten, die Investitionen, den Schutz des geistigen Eigentums, das öffentliche Beschaffungswesen, den Wettbewerb und die technische Zusammenarbeit. Der Dienstleistungshandel ist Gegenstand einer spezifischen Verhandlungsklausel. Um den Besonderheiten der Agrarmärkte und Politiken der einzelnen Efta-Staaten Rechnung zu tragen, wird der Handel mit unverarbeiteten Landwirtschaftsprodukten im bilateralen Zusatzabkommen der Efta-Staaten mit Peru geregelt. Das Freihandelsabkommen mit Peru verbessert den Marktzugang und die Rechtssicherheit für die Warenexporte. Den Parteien werden zudem bei Investitionen Öffnungen und Rechtsgarantien eingeräumt. Dieses Abkommen wird das bilaterale Verhältnis zwischen der Schweiz und Peru auf eine neue Ebene stellen. Die Schweizer Wirtschaft erhält damit einen vergleichbaren Zugang zum peruanischen Markt wie die Mitbewerber.

Aus diesen Gründen beantragt Ihnen Ihre WAK einstimmig, dem Abkommen zuzustimmen.