AB 115540

Wortprotokoll

Ich möchte mich für diese sehr interessante Debatte bedanken. Nach meiner Auffassung hat sie gezeigt, dass hier im Saal eigentlich niemand ein negatives Signal für Forschung und Innovation senden will; zumindest habe ich keine solche Verlautbarung gehört. Ich möchte auch nicht, dass eine Ablehnung dieser Motion, die absehbar ist - da bin ich realistisch genug -, als ein negatives Signal gegen Bildung und Forschung interpretiert wird. Es geht mir darum, dass die Probleme aufgezeigt werden. Ich glaube, dass Sie die Probleme erkannt haben; sowohl Herr Bundesrat Burkhalter wie auch der Präsident der Finanzkommission haben diese benannt und quittiert. Es geht darum, dass wir wirklich die Debatte für die nächsten Botschaften vorbereiten. Das darf kein Stillstand sein, das darf nicht einfach Status quo sein. Ich habe jedenfalls gehört, dass man wirklich investieren will. Ich möchte betonen, dass ich das auch vom Präsidenten der Finanzkommission gehört habe, wofür ich ihm danken möchte; ich habe es auch vom zuständigen Bundesrat gehört.

Weil es mir ein Anliegen ist, dass hier Forschung und Entwicklung im Vordergrund stehen und nicht die Frage, ob man jetzt mit einer Motion durchkommt, möchte ich diese Motion zurückziehen. Ich werde aber gleichzeitig das Postulat Fetz unterstützen.