Bischofberger Ivo · Ständerat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Ich möchte nicht alles wiederholen, was Herr Gutzwiller gesagt hat, sondern vor allem noch etwas zur Intention des Postulates sagen. Es ist ganz klar, wenn man den Text liest, was der Inhalt ist: Es geht nicht im Geringsten gegen die Ausländer oder die ausländischen Studierenden, sondern es geht um das, was Herr Gutzwiller angesprochen hat: Der wichtigste Rohstoff der Schweiz ist die Bildung, und hier müssen wir möglichst gute Voraussetzungen schaffen. Wir müssen dort optimieren, wo wir Handlungsbedarf haben. Das ist einzig und allein die Zielsetzung dieses Postulates. Es soll ein Bericht erstellt werden, damit wir nachher die Fakten auf dem Tisch haben, damit wir dann völlig emotionslos Schritt für Schritt vorgehen und sagen können: Hier und dort gibt es Handlungsbedarf, und bei anderen Bereichen gehen wir in eine sinnvolle Richtung. Es geht nicht im Geringsten darum, dass wir da irgendein Detail völlig überzeichnen wollen. Das ist der Inhalt des Postulates, das ist die Zielsetzung, und da erwarte ich von diesem Bericht eben die Grundlagen, die wir brauchen, um nachher die weiteren Schritte machen zu können.