Büttiker Rolf · Ständerat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Als Präsident des Schweizer Fleisch-Fachverbands zähle ich bei der Thematik Klonfleisch zu den Direktbetroffenen. Wir haben uns selbstverständlich verbandsintern die Frage über den zukünftigen Umgang mit Klonfleisch auch gestellt. Wir haben von der Presse, den Medien die entsprechenden Hinweise bekommen. Dabei haben wir rasch feststellen müssen, dass die Frage sehr komplex ist und dass in vielen Bereichen der notwendige Wissensstand, auch international, noch nicht vorhanden ist.

In diesem Sinn habe ich meine Interpellation eingereicht und den Bundesrat gebeten, den aktuellen Stand der Kenntnisse sowie die künftige Strategie des Bundes in dieser Frage aufzuzeigen. Die Antwort des Bundesrates auf die Interpellation ist klar. Ich bin froh, dass der Bundesrat sagt, was er tun will und was er denkt. Ich bin froh, wenn der Bundesrat gemäss heutigem Kenntnisstand auch sagt, wie er sich das weitere Vorgehen vorstellt. Denn wenn die Sache skandalisiert wird - sie hat Sprengstoff, das ist uns allen klar -, ist es zu spät; dann werden wir Probleme haben. Das ist eigentlich der tiefere Grund für meine Interpellation, das gebe ich auch gerne zu.

Ich möchte dem Bundesrat ausdrücklich für die Antwort danken; sie ist nämlich gut formuliert. Mit grossem Interesse habe ich auch festgestellt, dass der Bundesrat auf der Basis der Beurteilung der European Food Safety Authority wie auch auf jener der nordamerikanischen Food and Drug Administration zu demselben Schluss wie unser Verband gekommen ist. Danach lässt sich aufgrund der identischen Erbsubstanz von Klonen kein Unterschied zum Fleisch von konventionell gezüchteten Tieren nachweisen. Somit wäre ein allfälliges Verbot aus Gründen der Lebensmittelsicherheit - darum geht es bei dieser Frage auch - im jetzigen Moment nicht zu rechtfertigen.

Trotzdem lehnen wir aus ethisch-moralischen Gründen im jetzigen Zeitpunkt und aufgrund des jetzigen Wissensstandes den Markteintritt von Klonfleisch ab. Die grösste Schwierigkeit besteht ja in Bezug auf die Nachkommen geklonter Tiere. Diesbezüglich kann man aufgrund der letzten Daten und Informationen nicht ausschliessen, dass bereits Fleisch von Nachkommen geklonter Tiere auf den Tellern der Konsumenten landet. Dort liegt die ganze Problematik.

Ich plädiere für einen dem Prinzip der Verhältnismässigkeit entsprechenden Ansatz, indem man bis zum Vorliegen neuer Erkenntnisse wie bislang ausschliesslich die internationalen Entwicklungen weiterverfolgt. Trotz der aus Sicht der Lebensmittelsicherheit unbedenklichen Fleischqualität sollte aufgrund des heute sehr geringen Anteils an geklonten Tieren und vor allem aufgrund der fehlenden Nachweismöglichkeiten zum jetzigen Zeitpunkt auf einen Markteintritt verzichtet werden. Gleichwohl werden wir in der Frage des Klonfleisches die Entwicklung weiterhin genau zu verfolgen haben.

Ich danke schon heute für Ihre Unterstützung eines pragmatischen Ansatzes.