Bürgi Hermann · Ständerat · 2010-12-02

Wortprotokoll

Ich bin dem Bundesrat dankbar, dass er sich positiv zu den von mir angesprochenen [PAGE 1104] Anliegen äussert. Denn die heutige Form ist in der Tat untauglich. Ich stelle fest, dass der Bundesrat erklärt, dass er diese Programmvereinbarungen im Hinblick auf die Zukunft auf eine neue Basis stellen will und dass er auch in Bezug auf die Mittelzuwendung etwas globaler vorgehen will.

Ich habe diese Botschaft jetzt so zur Kenntnis genommen. Wenn ich mich noch dazu äussere, dann aus folgenden Gründen: Dieses Anliegen spielt auch im Zusammenhang mit der Kulturbotschaft eine Rolle. Ich gestatte mir, darauf hinzuweisen, dass der Regierungsrat des Kantons Thurgau in der Vernehmlassung vom 9. November 2010 zur Botschaft zur Förderung der Kultur in den Jahren 2012 bis 2015 im gleichen Sinne darauf hingewiesen hat: "In den zwei Jahren seit Einführung der Programmvereinbarungen hat sich kein tragfähiges Gerüst zwischen Bund und Kantonen entwickelt." Der Kanton Thurgau weist dann erneut darauf hin, dass hier Handlungsbedarf besteht. Den haben Sie jetzt bestätigt, und dafür bin ich Ihnen dankbar. Ich hoffe indessen, dass bei der detaillierten Ausgestaltung - das ist ja dann nicht Ihre persönliche Angelegenheit, sondern die der entsprechenden Amtsstelle - eben dieser Aussage, die der Bundesrat hier macht, auch tatsächlich nachgelebt wird; das ist mein grosser Wunsch.