Forster-Vannini Erika · Ständerat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Gestatten Sie mir doch noch, ein Wort zu sagen, weil ich damals auch dabei war, als die Verwaltungsdelegation diesen Entscheid fällte. Ich möchte doch betonen, was Herr Altherr bereits ausgeführt hat. Wir haben uns damals sehr intensiv mit diesen Fragen auseinandergesetzt. Wir anerkennen auch ausdrücklich das hohe Tempo, mit welchem in der GPK gearbeitet wird. Wir anerkennen auch, dass die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter sehr viel Arbeit geleistet haben. Das zeigt sich ja auch daran, dass wir bereit sind, zusätzliche 1,8 Stellen zu bewilligen. Herr Altherr hat bereits richtiggestellt, dass es nicht nur Praktikantenstellen sind, sondern 60 Prozent für administratives Sekretariatspersonal, 50 Prozent für wissenschaftliche Mitarbeiter, 70 Prozent für Protokollführung und dann noch zusätzlich eine Praktikantenstelle zu 100 Prozent. Es ist doch davon auszugehen, dass in der GPK nicht jedes Jahr solch einschneidende Ereignisse wie die UBS-Krise und dann auch die Libyen-Affäre bewältigt werden müssen.

Herr Janiak, wir sind also davon ausgegangen, dass in Zukunft etwas mehr Arbeitslast als normal auf die GKP zukommt, das ist klar, aber nicht mehr die Arbeitslast, die in den letzten ein, zwei Jahren zu bewältigen war. Deshalb haben wir uns in der Verwaltungsdelegation auch darauf geeinigt, der GPK entgegenzukommen, aber nicht in dem Ausmass, wie das von der GPK gewünscht worden ist und wie Sie das jetzt wieder beantragen.

In diesem Sinn bitte ich Sie, der Finanzkommission zu folgen und den Antrag Janiak abzulehnen.