David Eugen · Ständerat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich möchte unterstützen, was Herr Altherr gesagt hat. Wir sind auch hier wieder in einem Bereich von Stop-and-go-Politik. Der Bund hat sich beim NFA dazu bekannt, dass der Denkmalschutz eine Verbundaufgabe sei. Das haben damals viele bekämpft; sie wollten den Bund aus der Denkmalpflege herausnehmen. Diese Meinung gab es insbesondere auch innerhalb der Bundesverwaltung. Wir haben damals aber entschieden, dass das eine Verbundaufgabe bleibe. Ich finde eigentlich, es sollten sich jetzt alle an dieser Entscheidung orientieren. In den letzten drei, vier Jahren erlebten wir beim Budget aber jedes Mal dasselbe: Man versuchte nachträglich, den damaligen Entscheid wieder rückgängig zu machen.

Das Parlament hat jetzt zwei-, wenn nicht schon dreimal entschieden, wenn dieser Bereich eine Verbundaufgabe bleibe, und das tut er, dann seien diese 30 Millionen Franken der untere Level. Wir erhöhen nicht, aber wir gehen auch nicht weiter hinunter; das ist das Niveau, auf dem sich der Bund in der Denkmalpflege engagiert, bis das Kulturförderungsgesetz kommt.

Der Präsident der Finanzkommission, Kollege Freitag, sagte, der Betrag sei nicht ausgeschöpft worden. Richtig, er wurde nicht ausgeschöpft. Das hat aber damit zu tun, dass die Denkmalpflege in der Verwaltung nicht mehr richtig funktioniert. Es gab diesbezüglich ja eine Interpellation von Kollege Bürgi; er hat auf die Probleme hingewiesen, die die Kantone bezüglich Umsetzung der Denkmalpflege mit dem Bundesamt haben. Dort muss man korrigieren. Die Projekte sind vorhanden, die Kantone möchten ihre Projekte umsetzen, aber die bürokratischen Übungen, die es mit diesen Programmvereinbarungen gibt, verunmöglichen das praktisch. Anzusetzen ist also nicht beim Geld, sondern bei der Bürokratie; dort muss korrigiert werden.

Ich bitte Sie, den politischen Entscheid, den wir in den letzten Budgetberatungen gefällt haben, beizubehalten: Wir bleiben beim unteren Level des Bundesengagements von 30 Millionen Franken, bis wir das Kulturförderungsgesetz haben und die Dinge dort noch einmal richtig anschauen können. Herr Altherr hat es auch gesagt: In der entsprechenden Botschaft ist von ganz anderen Zahlen die Rede. Ich möchte jetzt nicht darüber sprechen; wir müssen uns dann sicher gut überlegen, ob man das Bundesengagement erhöhen kann, aber davon ist heute nicht die Rede. Heute geht es nur darum, das aktuelle Engagement beizubehalten, um in der Denkmalpflege in der Schweiz eine normale, konstante Politik beibehalten zu können.