Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich möchte Sie bitten, diesen Kredit nicht aufzustocken, und ich möchte vielleicht kurz etwas zum NFA sagen: Die ursprüngliche, erste NFA-Botschaft war so ausgerichtet, dass man eigentlich umsetzen wollte, dass sich der Bund im Sinne einer Verbundaufgabe mit den Kantonen nur noch dort beteiligt, wo es um Projekte von nationaler Bedeutung geht. Man hat dann in einer zweiten NFA-Botschaft - unter dem Druck der Kulturbeauftragten in den Kantonen, nicht der zuständigen Regierungsmitglieder, das möchte ich betonen - gesagt, wir lassen alles als Verbundaufgabe bestehen, wie Sie das jetzt gesagt haben, Herr David, aber bei den speziellen Aufgaben von nationaler Bedeutung, bei Einzelprojekten, die einer besonderen Pflege bedürfen, wenn ich das so sagen kann, sollen Einzelverfügungen möglich sein. Im Übrigen gibt es nur noch - in Anführungs- und Schlusszeichen - "Globalbeiträge" an die Kantone im Sinne von Programmvereinbarungen.

Es ist richtig, was Sie sagen, dass das System im Moment noch nicht richtig spielt, weil der Bund nach wie vor Einzelobjekte unterstützt und nicht Globalbeiträge für vier Jahre spricht; das muss man verbessern, das ist absolut richtig. Aber das ändert nichts an der Tatsache, dass von den Mitteln, die Sie in den letzten Jahren zugesprochen haben, und vor allem auch vom Voranschlagskredit 2010, der von Ihnen auf das Jahr 2010 um 9 Millionen auf 30 Millionen Franken erhöht wurde, immerhin 18 Millionen Franken nicht verwendet werden konnten, weil es schlicht so ist, dass die Projekte nicht so weit sind, dass sie umgesetzt werden können.

Ich möchte Sie doch auch noch daran erinnern, dass es beim Übergang zum neuen System NFA natürlich einen Teil gab für Programmvereinbarungen für alle Projekte mit dieser Besonderheit für die Einzelprojekte, die grosse Bedeutung haben und betreut werden müssen. Aber ein Teil der wegfallenden Finanzkraftzuschläge wurde auch dafür verwendet, sie in den Topf Ressourcenausgleich zu geben. Die Kantone haben die Möglichkeit, mit Mitteln aus diesem Topf verschiedene Aufgaben zu erfüllen, unter anderem auch Aufgaben im Kulturbereich.

Wenn Sie schauen, welche Mittel heute zur Verfügung stehen und wie viel davon im Jahr 2010 tatsächlich gebraucht wurde, sehen Sie, dass sich eine Aufstockung jetzt nicht rechtfertigen würde. Möglicherweise kann man darüber sprechen, wenn dann einmal die klaren Zielsetzungen nach der Kulturbotschaft vorliegen und die Programmvereinbarungen wirklich wirksam sind. Es ist durchaus möglich, dass man dann sieht, dass man in einem Jahr auch mehr realisieren könnte. Heute ist es aber so, dass die Mittel nicht aufgebraucht werden können.

Deshalb möchte ich Sie wirklich bitten, den Betrag jetzt nicht zu erhöhen, sondern das Ganze vielleicht auf das Jahr 2012 hin noch einmal genau anzuschauen.