Widmer-Schlumpf Eveline · Bundesrat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Es ist ja also nicht so, dass wir effektiv Kürzungen machen würden, sondern es geht darum, dass auch in diesem Bereich die Teuerungskorrektur gemacht werden soll. Wenn Sie das in all diesen drei Bereichen nicht machen, haben Sie eine reale Erhöhung des Ausgabenwachstums. Das ist also die Situation. Es ist nicht eine Sparmassnahme, sondern nur eine Korrektur in Bezug auf die nichtvorherrschende Teuerung, die wir eingebaut haben. Trotz dieser Korrektur weist der BFI-Bereich in den Jahren 2008 bis 2011 mit 5,9 Prozent weiterhin einen überdurchschnittlich hohen jährlichen Anstieg aus; es geht also nicht darum, dass man zurückfährt.

Die Grundbeiträge für die Hochschulförderung - Position 325.A2310.0184 - dienen ja der Unterstützung der kantonalen Universitäten; das wurde gesagt. Ich möchte Sie darauf hinweisen: Zusammen mit den Kantonen haben wir festgelegt, dass wir bei dieser und den anderen Positionen die Teuerungskorrektur machen, dafür aber auf Kürzungen bei Projekten, die die Universitäten betreffen, verzichten. Die Kantone sind mit diesem Vorgehen einverstanden. Es ist eine ausgewogene Lösung, die Teuerungskorrektur zu machen und dafür - Sie werden das sehen - bei allen Projekten, die wirklich die Universitäten betreffen, auf Korrekturen bzw. auf Kürzungen zu verzichten. Das ist eine faire Lösung, und es ist auch von den Kantonen zugestanden worden, dass sie diesen Beitrag in diesem Bereich erbringen wollen.

Zum Zweiten, zum Schweizerischen Nationalfonds: Der Bundesrat ist sich selbstverständlich bewusst, wie wichtig die Unterstützung der schweizerischen Forschung ist. Wenn Sie aber schauen, wie hoch der durchschnittliche jährliche Zuwachs zwischen 2008 und 2011 ist, und zwar trotz bzw. mit dieser Teuerungskorrektur, sehen Sie, dass dieser 11,4 Prozent beträgt; das ist also nach wie vor ein nicht unbeträchtliches, ein relativ hohes Niveau. Die Korrektur bei diesem Kredit umfasst auch eine Kompensation für den Verzicht auf Korrekturen in anderen Bereichen, bei anderen Krediten, welche der Unterstützung von Institutionen dienen, nämlich gemäss Artikel 16 des Forschungsgesetzes. Man hat also bewusst die Teuerungskorrektur gemacht und dafür auf Kürzungen in anderen Bereichen, die viel stärker auch im Forschungsbereich zu Buche schlagen würden, verzichtet. Auch hier meine ich, dies sei eine ausgewogene Lösung.

Dann haben wir noch den ETH-Bereich: Hier beträgt die Teuerungskorrektur 2 Prozent. In den meisten anderen Bereichen sind es 2,5 Prozent. Das hängt damit zusammen - Herr Ständerat Gutzwiller hat darauf hingewiesen -, dass der Personalbestand im ETH-Bereich sehr hoch ist und dass dort die Löhne stärker zulegen als in anderen Ausgabenpositionen. Es ist so, dass ein wesentlicher Teil des ETH-Kredits Löhne sind. Um dieser Tatsache Rechnung zu tragen, hat man nur um 2 Prozent und nicht um 2,5 Prozent ausgeglichen.

Wenn man schaut, wie es sich mit den Beiträgen gegenüber dem Vorjahr verhält, dann ist doch darauf hinzuweisen, dass wir im Vorjahr, also 2010, ausserordentliche Faktoren haben beziehungsweise hatten - wie auch immer -, und zwar hängen sie damit zusammen, dass man ausserordentliche Projekte durchgeführt hat und dafür für das Jahr 2010 den Kredit massiv aufgestockt hat, nämlich für das Projekt Manno und für andere Projekte. Es sind zusätzlich 33 Millionen Franken, um die man im Voranschlag 2010 ganz klar projektbezogen aufgestockt hat. Jetzt kann man natürlich nicht sagen, man habe sie damals projektbezogen aufgestockt, das sei jetzt realisiert, erfüllt und nun müssten wir für das Jahr 2011 von der neuen Höhe mit den Zusatzkrediten ausgehen. Das wäre keine sachgerechte Budgetierung, sondern es handelte sich um eine Einmalfinanzierung, und jetzt geht man wieder von einer Basis aus, wie sie ohne die Finanzierung dieser Projekte bestanden hätte. Insofern ist auch hier durchaus sachgerecht budgetiert worden, und man lässt für die ETH doch einen beträchtlichen Spielraum und noch eine Steigerung zu.