Lombardi Filippo · Ständerat · 2010-12-06

Wortprotokoll

Ich habe die Erklärungen des Präsidenten der Finanzkommission aufmerksam mitverfolgt und bin wie er froh, dass die öffentlichen Finanzen bei uns so gut sind wie in kaum einem anderen Land. Ich stelle mir trotzdem eine Frage. Wir haben sicher einen sehr guten Weg gewählt. Aber man sollte hier vielleicht die Gelegenheit zu dieser Frage nützen, damit die Leute ausserhalb dieses Hauses es verstehen. Ich verstehe es nicht, aber vielleicht verstehen es die Bürger besser, wenn erklärt wird, warum wir ständig bemüht sind, die Tugend zu retten. Wir sind die Besten, wir haben die besten Finanzen, wir haben die Schuldenbremse, wir sind vielleicht die Einzigen, die noch den Maastricht-Kriterien der EU entsprechen, usw. Und dann ist unsere Nationalbank verpflichtet, Hunderte von Milliarden Franken auszugeben, um den Franken gegenüber dem Euro abzuschwächen. Unsere Stärke hat als Folge, dass wir wahrscheinlich ein gewisses Problem haben, was die Relation zu den anderen Währungen betrifft. Wie kann man das den Bürgern erklären? Wie ist es möglich, dass wir trotz aller unserer Tugend in einer späteren Phase oder vielleicht sogar bald gezwungen sind, Milliarden zu verlieren - das wird auch unserer Wirtschaft und unseren öffentlichen Finanzen irgendeinmal schaden -, weil sich die Situation anders entwickelt, als wir es vielleicht erwartet haben?

Diese Erklärung möchte ich schon einmal bekommen, eben nicht nur für uns Parlamentarier, sondern auch für die Stimmbürger, die wahrscheinlich etliche Schwierigkeiten haben, das zu verstehen. Es werden stetig Bemühungen unternommen, es werden Einsparungen gefordert, und gleichzeitig findet dieses Phänomen statt. Wie sind die zwei Sachen zu vereinbaren? Wie kann man sicherstellen, dass trotz aller unserer Tugend die Probleme der anderen Länder nicht auch in dieser Weise auf uns zukommen?