Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · 2011-02-28

Wortprotokoll

Wenn Sie mir gestatten, nur zwei, drei Sätze: Bleiben Sie bitte bei der Mehrheit, bleiben Sie damit auch beim Ständerat. Ich habe vorhin beim Eintreten das Wort "Wirkungsbericht" erwähnt. Es ist so, dass die Entwicklungsprojekte, die Entwicklungsvorhaben verfolgt werden, sorgfältigst begleitet werden, und ich glaube, wir können mit gutem Gewissen sagen, dass das Geld eben nicht mit beiden Händen aus dem Fenster geworfen wird. Gerade in der jetzigen Zeit ist es nötig, dass wir zu unserer Solidarität stehen. Wir haben vorhin auch schon gesagt, ich wiederhole: Die Beträge sind in den Finanzplänen eingestellt.

Eine letzte Bemerkung, nochmals: Wir sind im Copenhagen Accord auch Verpflichtungen eingegangen, die es jetzt einzulösen gilt. Ich bitte Sie also, bei der Mehrheit zu bleiben.