preparatory:AB 116170

Wortprotokoll

Wir wollen, dass sich in Zukunft mehr, möglichst viele Versicherte in einem integrierten Versorgungsnetz behandeln lassen. Immer wieder wird betont, die Versorgung in einem integrierten Netz zeichne sich durch eine hohe, vielleicht sogar höhere Qualität aus, weil die Behandlung gemanagt oder eben gesteuert wird. Obwohl diese Versicherungsmodelle gegenüber den gewöhnlichen Modellen günstiger sein werden und es auch heute schon sind, handelt es sich nicht um Billigmedizin; davon bin auch ich überzeugt. Nur ist für mich unverständlich, warum die Mehrheit der Kommission nicht damit einverstanden ist, dem Bundesrat zwingend vorzuschreiben, dass er die Anforderungen an die notwendige Qualität festlegen muss. Die Mehrheit möchte eine deutlich schwächere Kann-Formulierung.

Wir werden heute noch eine Motion behandeln, die sich ebenfalls mit dem Thema Qualität in der Gesundheitsversorgung befasst. Langsam, aber sicher setzt sich die Erkenntnis durch, dass es vermehrte Anstrengungen des Bundes braucht, damit wir in der Qualitätsfrage einen Schritt weiterkommen. Schon seit Inkrafttreten des Krankenversicherungsgesetzes hat der Bund diese Aufgabe. Leider ist auch im KVG nur eine Kann-Formulierung enthalten. Nehmen wir doch die Gelegenheit wahr, uns in der Managed-Care-Vorlage, die ja ein Vorzeigeprojekt werden soll, nicht mit einer schwachen Kann-Formulierung zu begnügen.

Ich bitte Sie namens der SP-Fraktion, der Minderheit Goll zu folgen.