Fehr Mario · Nationalrat · 2011-03-03

Wortprotokoll

In einem ist Herrn Bundesrat Maurer absolut zuzustimmen: Es geht hier darum, ein Zeichen für den Sport zu setzen. Genau das wollte Ihre vorberatende Kommission tun: Sie hat mit 17 zu 6 Stimmen am Konzept des Nationalrates festgehalten.

Lassen Sie mich drei Anmerkungen zu den Argumenten von Frau Huber machen:

1. Wenn wir hier eine Bundeskompetenz für den Schulsport beschliessen, findet keine Kompetenzverschiebung statt. Der Bund hat diese Kompetenz bereits heute. Eine Kompetenzverschiebung gäbe es, wenn in diesem Bereich neu die Kantone legiferieren könnten. Heute hat in diesem Bereich also der Bund die Kompetenz; er nimmt sie auch wahr: Die drei Schulsportstunden sind heute in einer Verordnung des Bundesrates verankert.

2. Der Bund hat auch das Recht, diese Kompetenz an sich zu ziehen. Es gibt ein entsprechendes verfassungsrechtliches Gutachten. Ich weiss, dass die Kantone auch ein Gutachten eingeholt haben, es gibt also zwei Gutachten; aber das Gutachten von Herrn Biaggini sagt, dass der Bund diese Kompetenz an sich ziehen darf.

3. Der Bundesrat selbst hat in der ursprünglichen Fassung, die er in die Vernehmlassung gab, diese Kompetenz an sich ziehen wollen. Erst nach der Vernehmlassung ist er den Kantonen entgegengekommen.

Der Sport hat in unserer Gesellschaft eine sehr wichtige Rolle. Es ist eigentlich unbestritten, dass er Beiträge zu sinnvoller Freizeitgestaltung, Gesundheit und Integration leisten kann. Wir sind überzeugt, dass diese Bestimmung ein Herzstück dieser Vorlage ist. Sie hat in der WBK breite Zustimmung gefunden. Die WBK empfiehlt Ihnen, ein Zeichen für den Sport zu setzen.

Ich bitte Sie um Zustimmung zu den Anträgen der Kommission.