Kiener Nellen Margret · Nationalrat · 2011-03-09

Wortprotokoll

Herr Kollege Müller, Sie haben explizit auf den NFA verwiesen. Ich habe hier die Botschaft zum NFA vom 7. September 2005. Da lese ich auf den Seiten 60 bis 65 zur Landesverteidigung, dass der Neuregelung in den Bereichen Armeematerial und persönliche Ausrüstung mehrheitlich zugestimmt wird. Bezüglich des Bevölkerungsschutzmaterials und der Aufteilung, wie sie in diesem Gesetzentwurf jetzt vorliegt, sehe ich nichts. Wann und wo wurde aus Ihrer Sicht so etwas in den NFA-Grundlagen festgelegt?