Fasel Hugo · Nationalrat · 2001-05-07

Wortprotokoll

Der Sprecherin der Minderheit ist zugute zu halten, dass sie geschickt argumentiert hat. Sie hat gesagt, wenn jemand etwa bei einem Sportverein tätig sei und dafür 4000 Franken bekomme, sei es doch nicht notwendig, dieses Einkommen noch der AHV zu unterstellen - absolut perfekt. Nur hat sie nicht gesagt, dass ein Betrag in dieser Höhe für viele Leute natürlich das einzige Einkommen ist. Wir haben eine grosse Flexibilität, so wie sie am Arbeitsmarkt heute auch gefordert ist. Ich denke an die Erfahrungen, die wir alltäglich machen - auch wenn Frau Egerszegi nun etwas schmunzelt -; ich kann Ihnen reihenweise Beispiele geben. Wir haben eine Vielzahl von Leuten, die heute pro Jahr - wie es gerade auch das Arbeitslosenversicherungsgesetz fordert - fünf, sechs verschiedene Arbeitgeber haben, dies jeweils mit einem Lohn von unter 4000 Franken. Sie sehen: Diese Leute haben dann ein jährliches Einkommen von 20 000 Franken und mehr und sind trotzdem nicht AHV-berechtigt. Das ist natürlich ein grundlegender Irrtum. Das heisst, für diese Leute ist es ein echtes Problem, dass sie sich zwar aus der Sicht des Arbeitsmarktes optimal verhalten, von der AHV aber trotzdem nicht profitieren können, weil sie so keine Renten auslösen können.

Ursprünglich war ich ganz konsequent für den Entwurf des Bundesrates. Man sieht wieder einmal: Auch die Grünen unterstützen regelmässig die Bundesrätin. Weil wir in der Kommission aber gesehen haben, dass dies nicht unbedingt die besten Chancen bringt, haben wir uns auf das Konzept der Mehrheit zubewegt, dies umso mehr, als auch vorgeschlagen wird, dass man für Kleineinkommen jetzt auch Möglichkeiten eines Checksystems prüft und dass damit die wirklichen administrativen Probleme, die entstehen können, sehr klein zu halten sind. Das BSV hat in den Beratungen in der Kommission klar und deutlich gesagt, dass sich hier Möglichkeiten eröffnen, die von der Administration leicht zu handhaben sind.