preparatory:AB 116682
Schneider-Ammann Johann N. · Bundesrat · Bern · 2011-03-14
Wortprotokoll
Eine vom Eidgenössischen Volkswirtschaftsdepartement beauftragte Arbeitsgruppe mit Branchenvertretern hat im Oktober 2010 einen Bericht zur Optimierung des Fleischimportsystems erarbeitet. Die Arbeitsgruppe schlägt unter anderem vor, die Zollkontingente wieder vermehrt nach Kriterien einer Inlandleistung zu verteilen. Der Bundesrat sieht vor, diesen Bericht gleichzeitig mit der Vorlage zur Agrarpolitik 2014-2017, voraussichtlich Anfang April 2011, in die Vernehmlassung zu schicken. Erst in Kenntnis der Ergebnisse der Vernehmlassung wird der Bundesrat in der Botschaft zur Agrarpolitik 2014-2017 seine Meinung zu den Vorschlägen der Arbeitsgruppe äussern.