Wasserfallen Christian · Nationalrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

In der Tat, es war für die GPK ein bewegtes Jahr. Neben der UBS/USA-Krise war auch die Krise in Libyen ein zentrales Thema. Die ständerätliche GPK-Subkommission EDA/VBS hat dieses Thema in einer sehr intensiven und auch sehr umfassenden Untersuchung aufgearbeitet. Insgesamt ging es darum, die Führung respektive den Informationsfluss zwischen den Behörden und den verschiedenen involvierten Stellen während der Libyen-Krise aufzuarbeiten. Daraus sind 14 Empfehlungen entstanden, also eine relativ grosse Anzahl. Nicht zuletzt ging es darum, dass die Strategie bei aussenpolitischen Krisen zu überdenken respektive eine solche einzuführen sei. Es kann ja nicht sein, dass der Bundesrat hier in einer Manier arbeitet, sich in einer Manier verhält, bei der die eine Hand nicht weiss, was die andere unternimmt. Leider war es so, dass verschiedene Informationsflüsse zwischen den Gremien, sei dies auf kantonaler oder auf Bundesebene, nicht liefen. Leider war es auch so, dass die Informationen teilweise nicht auf der breitesten Basis standen, was auch mit der Vertraulichkeit der Informationen zu tun hatte.

Insgesamt ging es der GPK auch darum, dem Bundesrat aufzuzeigen, dass die Schweiz aussenpolitisch krisenfester zu sein hat. Die Schweiz war halt - das kann man mit Fug und Recht sagen - in diesem Fall eigentlich zum ersten Mal bei einem aussenpolitischen Problem Partei und nicht Mediator. Diese neue Rolle ist der Schweiz am Anfang nicht gut bekommen. Es sind die Lehren daraus zu ziehen. Genau deshalb hat die GPK-SR den Bericht so ausführlich gemacht; wir danken unseren Kollegen aus dem Ständerat.