Giezendanner Ulrich · Nationalrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Zuerst in eigener Sache: Ich habe als Kommissionssprecher vielleicht etwas stark meine eigene Meinung vertreten. Das tut mir leid. Aber es ist halt so: Ich kann fremde Meinungen schlecht vertreten.

Zum generellen Projekt: Es ist schon so, wie Frau Bundesrätin Leuthard in Bezug auf den Regierungsrat gesagt hat. Ich betone es hier aber nochmals: Herr Regierungsrat Stocker aus Zürich hat in der Kommission diesem Projekt ganz klar seine Unterstützung zugesagt. Es ist also im Sinne des Zürcher Regierungsrates. Das ist das eine. Das andere: Sie sagen, Frau Bundesrätin, die dritte Röhre beim Gubrist wäre gefährdet. Genau das hat die Kommission gesehen - jetzt spreche ich wirklich für die Kommission - und hat gesagt: Wir machen eine Kommissionsmotion, damit Sie die Möglichkeit haben, zwischen einer Projektänderung und einem Zusatzprojekt zu spielen.

Wir haben dem Astra nicht eine Nichtkooperation vorgeworfen. Wir haben aber gesagt: Vielleicht können wir mit dieser Motion die Sache so regeln, dass die Gemeinde Weiningen nicht vor Bundesgericht geht. Das war die Grundmeinung. Deshalb haben wir dem Bundesrat diese Türe geöffnet.

Zum Schluss noch eine Bemerkung zur Verantwortung, Frau Bundesrätin: Es gibt hier natürlich verschiedene Meinungen; es gibt auch kompetente Bauingenieure, die sagen, das sei problemlos möglich. Es war zum Beispiel der ehemalige Kantonsingenieur aus dem Kanton Aargau - sicher nicht der schlechteste Mann -, es waren Unternehmensbüros, die sagten, es sei technisch gesehen möglich. Das sind zwei Meinungen.

Deshalb ist der Kompromissvorschlag klar: Stimmen Sie bitte der Kommissionsmotion zu!