David Eugen · Ständerat · 2011-03-02

Wortprotokoll

Die Überlegungen von Kollege Marty veranlassen mich zu einer Entgegnung. Er sagte, dass sich die Mehrheit für die grossen Verlage schlage, für die ausländischen erst recht, die den Schweizer Markt beherrschten. Wir stimmen darin überein, dass diese Verlage den Schweizer Markt beherrschen. Wir kennen sie: Im deutschsprachigen Raum sind es Thalia und Hugendubel; es wird ähnlich grosse französische Verlage geben, die den Markt im Westschweizer Raum beherrschen.

Wir kämpfen nicht für diese Verlage, wir kämpfen für die schweizerischen Konsumenten. Dieses Gesetz - diese Bestimmung im Speziellen - will, dass der Schweizer, einfach weil er Schweizer ist, teurere Bücher kaufen muss; weil ich Schweizer bin, muss ich mehr zahlen. Und das soll bitte noch jedem Schweizer im Internet mitgeteilt werden: "Du bist Schweizer, also zahlst du für das Buch, das auf dem Markt eigentlich 20 Franken kostet, 30 Franken. Ihr habt dieses Gesetz, wonach du diesen Preis zahlen musst; das ist der Grund." Ich sehe ehrlich gesagt keinen Grund, dem Schweizer Konsumenten das aufzuladen. Wir haben es x-mal diskutiert, aber ich kann, so leid es mir tut, die Kausalkette der Minderheit nicht nachvollziehen, wonach wir damit Kultur fördern. Was wir fördern, sind die grossen ausländischen Verlage. Ich bin nicht erstaunt, dass sie alle uns Briefe schreiben und uns auffordern, das zu machen. Das füllt ihre Kassen.

Die Meinung, diese Grossverlage in Deutschland würden nachher das schweizerische Kulturleben befruchten, ist doch eine Illusion. Ich weiss nicht, wie man auf den Gedanken kommt, dass sie das machen würden. Das schweizerische Kulturleben müssen wir vielleicht dadurch fördern, dass wir unsere Autoren unterstützen. Da bin ich auch ganz dafür, darüber haben wir auch schon in der Kommission gesprochen, da muss man etwas machen - aber nicht Geld der schweizerischen Konsumentinnen und Konsumenten in die Taschen der ausländischen Grossverlage leiten. Wenn ich ein Buch im Internet einkaufe und dafür eigentlich nur 20 Franken bezahlen müsste, stellen die fest, dass ich Schweizer bin, und können - sogar von Gesetzes wegen - durchsetzen, dass ich 30 Franken zahlen muss!

Ich gebe Kollege Marty Recht: Die Verlage versuchen das heute schon, weil sie wissen, dass es auf der Preisinsel Schweiz Mechanismen gibt, über die man höhere Preise [PAGE 85] durchsetzen kann. Der Wettbewerb ist reduziert, und in Bezug auf den grenzüberschreitenden Handel haben die Schweizer noch mehr Mechanismen, um etwas abzuschotten. Das nützen die Importeure - nicht nur bei den Büchern, auch sonst - ziemlich brutal aus. Ich sehe nicht ein, warum wir diese Übungen noch von Staates wegen, per Gesetz, unterstützen und die Schweizer Konsumenten noch mehr zur Kasse bitten sollten. Das verstehe ich nicht.

Darum werde ich dem Antrag der Minderheit nicht zustimmen.