Brändli Christoffel · Ständerat · 2011-03-07

Wortprotokoll

Es geht hier um eine Kernfrage; es ist die Festlegung des Zielwertes. Diese Frage ist in der Kommission sehr eingehend erläutert worden. Der in der Fassung des Bundesrates und des [PAGE 106] Nationalrates vorgeschlagene Wert entspricht den EU-Richtlinien. Für die Kommission stellte sich die Frage, ob wir uns dieser Zielsetzung anschliessen sollen oder ob in Anbetracht der besonderen topografischen Situation unseres Landes mit mehr 4x4-Fahrzeugen höhere Werte angesetzt werden sollen beziehungsweise ob die Frist für die Zielerreichung verlängert werden soll. Ich erinnere daran, dass der durchschnittliche Ausstoss der neuzugelassenen Fahrzeuge in der EU 153,5 Gramm pro Kilometer beträgt; in der Schweiz sind es 175 Gramm. Das hängt eben mit der Struktur zusammen. Wenn wir gleiche Zielwerte definieren, braucht es in unserem Land selbstverständlich grössere Anstrengungen für die Zielerreichung als in der EU.

Die Kommission konnte sich davon überzeugen, dass man aufgrund des Umsetzungsmodells mit Emissionsgemeinschaften sowie mit der technischen Entwicklung, die eigentlich sehr viel schneller vor sich geht, als man vor einigen Jahren annahm, das festgelegte Ziel wahrscheinlich erreichen kann. Sie verzichtet deshalb darauf, von der vorgeschlagenen Regelung abzuweichen, und beantragt Ihnen, dem Bundesrat und dem Nationalrat zu folgen.