Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-03-07

Wortprotokoll

Die Kommission hat zu diesem Antrag befunden, dass die Zielbenennung ja in Artikel 3 erfolgt. Es wäre eine Duplizierung der Sache, wenn man den Grund dafür, dass man sich für 20 Prozent entschieden hat, schon vorher erwähnen würde. Wir glauben, dass es falsch wäre, etwas zu benennen, das sich in der Praxis nur unter extremen Schwierigkeiten auf die Schweiz herunterbrechen liesse. Man bewirkt damit irgendeine Vorgabe, ein Versprechen für irgendetwas, das man so nicht konkretisieren kann. Konkretisiert haben wir die Ziele in Artikel 3.