Schweiger Rolf · Ständerat · 2011-03-08

Wortprotokoll

Indirekt wurde im Rahmen der Beratung von Artikel 3 auch recht intensiv über diese Bestimmung diskutiert. Auf den einfachsten Nenner gebracht, ist dies nun eine der Massnahmen, welche die damalige Minderheit vorschlägt, um ein erhöhtes Ziel zu erreichen, nämlich die Erhöhung des Abgabesatzes für Brennstoffe. Sie schreibt einen Mindestbetrag von 90 Franken vor; das heisst, dass ab dem Datum des Inkrafttretens dieses Gesetzes der Abgabesatz für Brennstoffe um diese Differenz zwischen heute 36 und 90 Franken, also um 54 Franken, ansteigen wird.

Weiterer Erklärungen bedarf dieser Artikel nicht, weil er aus dem Wortlaut heraus erklärbar ist.