Schwaller Urs · Ständerat · 2011-03-09

Wortprotokoll

Selbstverständlich begrüsse auch ich die Totalrevision des Gesetzes, weil damit klar der Wert der Jugendarbeit und vor allem auch die grosse freiwillige Arbeit von über 20 000 Leiterinnen und Leitern anerkannt wird. Es ist ja auch gut, dass wir hier im Parlament für einmal von jenen 96 oder 97 Prozent der Jugendlichen sprechen, die keine Problemfälle darstellen. Ich bin bekennender ehemaliger Jungwächtler, man kann sagen Jublaner. Meine Kinder, soweit man bei 18- und 20-Jährigen noch von Kindern sprechen kann, sind es auch, und ich staune immer wieder, mit wie viel Zeit, Energie und vor allem Freude sich die jungen Leiterinnen und Leiter zu engagieren bereit sind, ohne dafür finanziell etwas zu erhalten, nur der gemeinsamen Erlebnisse und der Freundschaft wegen.

Jugendarbeit braucht aber eine gewisse Koordination auf der regionalen, auf der kantonalen und dann auch auf der Bundesebene in Bundesorganisationen. Diese Bundesorganisationen und kantonalen Organisationen gibt es; sie leisten grosse Arbeit mit wenig Mitteln. 120 000 Jugendliche sind heute in den drei grossen Kinder- und Jugendverbänden organisiert. Ich will nicht, dass die heutigen grossen Verbände, die finanziell nicht auf Rosen gebettet sind, mit der Einführung des Gesetzes dann weniger Mittel als heute erhalten. Diese Gefahr sehe ich aber, wenn der Mindestbestand von 1000 auf 500 Kinder und Jugendliche abgesenkt wird. In der Tat, in der Vernehmlassung war von einem Mindestbestand von 1000 Kindern und Jugendlichen die Rede. In der Botschaft, die uns vorliegt, wurde dann die Zahl auf 500 gesenkt. In der gleichen Botschaft findet man auf Seite 6831 die Aussage, dass die vom Bundesrat vorgeschlagene massvolle Erhöhung der Bundesmittel derjenigen der Vernehmlassungsvorlage entspreche. Wenn ich die Zahlen auf der Seite 6855 der Botschaft richtig interpretiere, so stehen dann den grossen Dachverbänden inskünftig etwa 100 000 Franken mehr zur Verfügung, dies bei gleichzeitiger Ausdehnung des Kreises der Berechtigten. Ich meine, die Absenkung der Mitgliederzahl von 1000 auf 500 und die damit verbundene wahrscheinliche Absenkung der Mittel führt in die falsche Richtung und riskiert, diejenigen zu strafen, die heute gute Arbeit leisten. Mir geht es um eine gewisse Konzentration der Mittel. Ich habe übrigens gestern festgestellt, dass die Eidgenössische Kommission für Kinder- und Jugendfragen - von Pierre Maudet geführt - uns ebenfalls ersucht hat, dass man hier intervenieren möge, damit die bisherigen Leistungen an die Verbandsjugendarbeit nicht geschmälert würden.

Wenn Sie, Herr Bundesrat, mir sagen, dass die grossen Jugendverbände bei einer Absenkung der Mindestanzahl von 1000 auf 500 inskünftig mindestens den gleichen Betrag oder sogar noch etwas mehr erhalten, dann bin ich bereit, meinen Antrag zu überdenken. Mir geht es tatsächlich nur darum, von Ihnen heute zuhanden des Amtlichen Bulletins zu hören, dass eine Schmälerung der Mittel von Ihrer Seite her nicht die Absicht ist, sondern dass man die Arbeit weiterhin so wie bisher unterstützen will. Das als Begründung meines Einzelantrages.