David Eugen · Ständerat · 2011-03-09

Wortprotokoll

Ich möchte noch eine Frage an den Kommissionssprecher stellen, im Besonderen zur Bedeutung der Formulierung "setzen sich ... für einen hochwertigen Musikunterricht an Schulen ein". Nach dem üblichen Vokabular der Verfassung, und das ist auch der Text der Initiative, wird das Wort "fördern" verwendet, wenn öffentliche Mittel eingesetzt werden. Heute werden vom Kulturbudget des Bundes von 250 Millionen Franken nur rund 7 Millionen Franken für den Musikbereich eingesetzt. Das finde ich ganz klar zu wenig. Ich verstehe diese Bestimmung so, dass man auch von Bundesseite öffentliche Mittel für die Musik einsetzen kann und will und dass man mit der Verwendung der Formulierung "setzen sich ein" statt des Wortes "fördern" nicht etwas anderes meint.

Ich bin klar der Meinung - und unterstütze deshalb grundsätzlich die Zielrichtung der Initiative -, dass man mehr [PAGE 168] Mittel vom Kulturbudget für den Musikbereich einsetzen muss. 7 Millionen Franken finde ich im Vergleich zum gesamten Kulturbudget viel zu wenig. Ich möchte von der Kommission wissen, was damit gemeint ist, ob man hinter dem Einsatz von öffentlichen Mitteln steht oder ob man hier etwas anderes meint.