David Eugen · Ständerat · 2011-03-09

Wortprotokoll

Wir haben eine Motion vor uns, die im Nationalrat von der SVP-Fraktion eingereicht worden ist und die darauf abzielt, die Zusammenarbeit mit der EU zu verbessern. Für mich ist das sicher eine erfreuliche Motion aus der SVP-Fraktion, weil sie ein wichtiges Thema anspricht. Es ist tatsächlich so, dass wir in verschiedenen Feldern unsere Zusammenarbeit mit der EU verbessern können und auch sollten. Und in diesem Feld der Medikamentensicherheit haben wir insbesondere eine Chance, mit den bestehenden Organen der EU, im speziellen Fall mit der Europäischen Arzneimittelagentur (EMA), zusammenzuarbeiten. Die SVP-Motion möchte das.

Im Nationalrat ist die Motion mit grossem Mehr angenommen worden. Unsere Kommission hat vor allem noch zwei Fragen aufgeworfen: einmal die Frage der Datensicherheit, denn es geht insbesondere auch um Informationsaustausch. Weiter wurde in der Kommission auch geklärt, dass mit der EMA keine personenbezogenen Daten ausgetauscht werden, sondern dass es darum geht, gegenseitig anonymisierte Daten zur Verfügung zu haben, insbesondere über die Nebenwirkung von Medikamenten. Es nützt natürlich auch der Schweizer Bevölkerung, wenn wir über diese Daten verfügen. Es liegt auf der Hand, dass der Datenbestand der EU aufgrund der grossen Bevölkerungszahl viel grösser ist, dass er also erlaubt, Resultate zu Nebenwirkungen von Medikamenten zu erhalten, die dann nachher in der Praxis auch standhalten.

Die Kommission empfiehlt Ihnen mit 8 zu 0 Stimmen, dieser Motion zuzustimmen und diesen Informationsaustausch mit der Agentur der EU durch Vertrag möglich zu machen. Der Bundesrat selbst hat mit der EMA bereits Verträge abgeschlossen, und nun wird diese bundesrätliche Praxis in diesem Feld der Medikamentensicherheit bestätigt.