Loepfe Arthur · Nationalrat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Die Berggebiete und die Zentren haben ihre besonderen Lasten; ich spreche also zum Lastenausgleich.

Der Bund soll seine Beiträge an diese besonderen Lasten zu gleichen Teilen verteilen, wie das bisher der Fall war. Für die von den Minderheiten verlangte Bevorzugung der Zentren haben wir wenig Verständnis. Das Geld ist zusätzlich zu bezahlen, weil es vorher Fehler gegeben hat, weil die Haushaltneutralität nicht gestimmt hat. Wenn das vorher richtig gemacht worden wäre, wäre das Geld diskussionslos so geflossen, wie wir es wollen.

Man beruft sich auf die Ecoplan-Studie. Studien sind nie über alles erhaben, keine Studie, die ich kenne. Diese ist zudem unvollständig. Man spricht nur von den Zentrumslasten, Herr Vischer und Herr Jans, man spricht nicht von den Zentrumsvorteilen. Warum spricht man nicht von den Zentrumsvorteilen? Schauen Sie, wo sind die grossen Unternehmen? Wo sind die Finanzplätze? Sie sind in den Zentren. Dort bieten sie alle erdenklichen Arbeitsplätze an. Das führt dazu, dass unsere jungen Leute in diese Zentren ziehen. In diesen Zentren sind auch die Bildungs-, die Gesundheits- und die Kulturzentren, und damit verbunden wieder unzählige Arbeitsplätze. Sie haben übrigens auch gute Wohnlagen - ich weiss nicht, was wir gegenüber diesen Zentren noch zu bieten haben. Sie haben viele starke Steuerzahler und damit riesige Steuereinnahmen, und jetzt wollen Sie uns das wegen einiger Millionen Franken wegnehmen mit der Begründung, Sie hätten kein Geld. Meine Damen und Herren, das glaubt Ihnen doch niemand. Sie haben so viel Geld! Für uns ist dieses Geld viel, für Sie ist es wenig. Ich bitte Sie hier, realistisch zu bleiben und den Leuten das Geld zu geben, die es brauchen, und dazu gehören auch die Bergkantone.

Ich bitte Sie, für die Mehrheit einzutreten und die Minderheiten abzulehnen.