Maurer Ueli · Bundesrat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Der Bundesrat beantragt die Annahme der Motion. Sie wurde auch vom Nationalrat angenommen. Der Kommissionssprecher hat ausgeführt, in welchen Dimensionen wir hier denken müssen, was in den nächsten Jahren alles passieren könnte. Wir sind bereits konkret an der Arbeit. Wir haben innerhalb der Bundesverwaltung das Projekt Cyber Defence gestartet, mit einer Projektleitung und mit entsprechenden Arbeitsgruppen aus den Departementen. Es geht darum, einmal eine Auslegeordnung dazu zu machen, was bereits vorhanden ist. Das ist ja alles noch etwas dunkel, nicht erhellt. Man spürt eine Attacke in der Regel erst, wenn sie bereits passiert ist. Es geht darum, nicht nur die Verwaltung als solche einmal zu analysieren, sondern auch Schnittstellen mit den Kantonen zu bilden, allenfalls auch mit der Wirtschaft und mit Betreibern von Infrastrukturanlagen, sei das im Bereich Wasser, sei das im Bereich Elektrizität usw. Diese ganzen Bereiche können betroffen sein.

Wir möchten bis Ende dieses Jahres einen Bericht abliefern, aufgrund dessen wir dann entsprechende Gesetzesänderungsvorschläge unterbreiten und sagen, was allenfalls zu tun ist. Wenn diese Auslegeordnung einmal gemacht ist, werden wir auch entscheiden können, wie wir konkret weitergehen können. Das Ganze steckt noch in den Kinderschuhen. Kürzlich hat das jemand an einem Vortrag mit der Fliegerei vor hundert Jahren verglichen. Da öffnete man die Türe und warf eine Handgranate ab; das war früher die Bombe. Wahrscheinlich sind wir hier auch etwa in diesem Stadium. Das hat sich bereits entwickelt und wird sich sehr rasch weiterentwickeln. Hier den Anschluss nicht zu verpassen bedingt auch, dass man internationale Kontakte pflegt. Was läuft international, was kann man lernen, wie arbeitet man zusammen? Das funktioniert auf Stufe der Nachrichtendienste. Auf Stufe der Armeen gibt es ein entsprechendes Zentrum der Nato in Tallinn.

Insgesamt bewegen wir uns in einem neuen Feld; da wissen wir nicht alles. Wir arbeiten aber intensiv daran und versuchen, die Aufträge, die uns das Parlament mit dieser Motion und anderen Vorstössen erteilt, zu erfüllen. Ich denke, das ist eine Thematik, die uns noch Jahrzehnte beschäftigen wird und die auch entsprechende Mittel binden kann. Es [PAGE 252] geht jetzt einmal darum, eine Auslegeordnung zu machen, eine Auflistung, und dann konkret und pragmatisch vorzuschlagen, was mit welchen Mitteln getan werden kann. Daran arbeiten wir. Mit seinen Erläuterungen und Ausführungen hat der Kommissionssprecher eigentlich den ganzen Bereich abgedeckt.

Wir versuchen, dem Anliegen gerecht zu werden, und mit der Annahme der Motion geben Sie uns auch den Auftrag und das Zeichen, hier weiter aktiv zu sein.