Frick Bruno · Ständerat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Nur ganz kurz: Herr Reimann hat meine Ausführungen bestätigt, nämlich dass der Sicherheitsgrad in Kosovo langsam ansteigt. Und genau aus diesem Grunde wird die KFOR heruntergefahren: schrittweise von 14 000 auf 2300 Personen. Genau dem trägt die KFOR Rechnung. Nun ist es eine Frage des Masses: Soll man sofort abbrechen, mit dem Risiko, das wir vor fünfzehn Jahren bereits erlebt haben, nämlich dass 100 000 Personen in die Schweiz geflohen sind? Oder sollen wir weiterhin einen Beitrag zur Stabilisierung leisten? Wieder 100 000 Flüchtlinge - das ist die Erinnerung an früher - wären es wahrscheinlich kaum, aber trotzdem: Stabilität vor Ort ist in unserem zentralen sicherheitspolitischen und migrationspolitischen Interesse.

Dass die Spannungen andauern, lässt sich auch aus Ihren Voten schliessen. Serbien und Russland anerkennen Kosovo nämlich nicht. Wer in Kosovo war, hat gesehen: Dort, wo das Gebiet ethnisch einheitlich ist, im Zentrum und im Süden, sind die Spannungen gering, dort sind Sicherungseinsätze verzichtbar; aber dort, wo die Ethnien gemischt sind, ist Kosovo ein Pulverfass, in dem ein Funke jederzeit grössten Schaden anrichten kann.

Die letzte Bemerkung: Die Schweiz leistet nicht nur den KFOR-Einsatz. Die Schweiz leistet parallel dazu auch erhebliche Aufbauhilfe, die EU ebenfalls. Im Moment braucht es noch beides: Es braucht eine reduzierte Präsenz der KFOR, und es braucht gleichzeitig die Aufbauhilfe, die noch einige Zeit dauern wird.