David Eugen · Ständerat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Das Votum von Kollege Reimann veranlasst mich, einfach noch auf etwas hinzuweisen. Herr Reimann sagt richtig, dass wir das Thema in der Aussenpolitischen Kommission diskutiert haben. Die klare Mehrheit der Kommission teilt aber die Meinung, wie sie hier von der SiK vertreten wird: dass es sinnvoll ist, dieser Vorlage zuzustimmen. Insbesondere haben wir einen Punkt besprochen, nämlich die Möglichkeit, dass Offiziere höhere Chargen ausüben; in der Kommission wurde auch das diskutiert. Die Mehrheit vertrat mit den gleichen Argumenten, wie sie der Präsident der SiK hier angesprochen hat, die Meinung, dass es richtig ist, dass die Schweizer Offiziere diese Möglichkeit wahrnehmen sollten. Das wollte ich einfach noch als Ergebnis aus der APK mitteilen.