David Eugen · Ständerat · 2011-03-15

Wortprotokoll

Ich habe die Überlegungen von Kollege Frick jetzt aufmerksam angehört. Ich lese diese Publikationen auch und informiere mich auch gelegentlich an Veranstaltungen dieses Instituts. Ich bin betreffend Qualität nicht ganz sicher, dass die Beurteilung zutrifft, die Kollege Frick jetzt gemacht hat.

Wir haben ja in der Schweiz eine schwierige sicherheitspolitische Diskussion, und eigentlich erhoffe ich mir von diesem Institut, dass es uns stark faktenbasierte und auch international abgestützte Erkenntnisse zur Verfügung stellt, die wir dann politisch weiter würdigen können. Mein Eindruck ist einfach der, dass sich das Institut sehr stark politisch orientiert und weniger wissenschaftlich-fachlich.

Ich möchte das als Input und im Sinne eines Wunsches einbringen. Ich wende mich nicht gegen diesen Antrag der Kommission. Aber ich finde, dass sich das Institut ganz klar auf die wissenschaftliche Bewertung und Aufbereitung der Fakten konzentrieren und im politischen Meinungsstreit weniger Position beziehen sollte. Das möchte ich hier einfach als Input deponieren.