preparatory:AB 117581

Wortprotokoll

Kurz zur Ausgangslage: Herr Maissen hat verlangt, die SVP sei anzuhalten (Heiterkeit) - ja, man könnte auch die SVP anhalten, dies zu tun -, die SRG SSR sei anzuhalten, zur Stärkung des interkulturellen Austausches und zur Förderung der Verständigung zwischen den Sprachregionen einen schweizerischen Fernsehkanal zu realisieren, der bereits ausgestrahlte Sendungen wiederverwertet und in den jeweils anderen Landessprachen untertitelt oder synchronisiert sendet.

Die Motion ist hier im Rat mit 22 zu 7 Stimmen angenommen worden. Der Nationalrat hat nun eine Änderung vorgenommen. Er teilt zwar die Zielsetzung des Motionärs, ist aber der Meinung, dass nicht die Notwendigkeit bestehe, eigens hierfür einen Kanal zu schaffen. Deshalb hat er die folgende Änderung vorgenommen: Die SRG SSR ist anzuhalten, "ihre Beiträge zum interkulturellen Austausch und zur Förderung der Verständigung zwischen den Sprachregionen zu verstärken. Der Bundesrat beobachtet die Entwicklung und berichtet dem Parlament über die erzielten Fortschritte bis spätestens Ende 2012."

Grundsätzlich ist also das Ziel von Herrn Maissen und auch unseres Rates mit diesen Änderungen ebenfalls erfüllt. Die Kommission beantragt einstimmig, den vom Nationalrat vorgenommenen Änderungen zuzustimmen und die Motion in der geänderten Form anzunehmen.