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Bürgi Hermann · Ständerat · 2011-03-16

Bürgi Hermann · Ständerat · Thurgau · Fraktion der Schweizerischen Volkspartei · 2011-03-16

Wortprotokoll

Ich bin alles andere als ein Rechnungslegungsspezialist. Diese Frage hier haben wir in der Kommission auch noch einmal intensiv diskutiert, und ich möchte ergänzend zu dem, was Kollege Janiak gesagt hat, einfach noch einmal daran erinnern, dass im Nationalrat diese Lösung wegen der sogenannten "Over the counter"-Märkte vorgeschlagen wurde, das heisst bei Geschäften, bei denen Transaktionen nicht mit einer zentralen Gegenpartei, sondern direkt zwischen Transaktionspartnern erfolgen. Das war der Grund, warum diese Bestimmung im Nationalrat dann in die Vorlage hineingekommen ist.

Kollege Janiak hat auf die Schwierigkeit hingewiesen. Ich möchte einfach noch etwas unterstreichen: Im Rechnungslegungsrecht sollen Grundsätze, die dann für alle gelten, klar festgelegt werden. Sie gestatten, Rolf Schweiger, dass ich noch an Ihr Votum in der Kommission erinnere: Rolf Schweiger hat darauf hingewiesen, dass es natürlich schwierig sei, Werte zu ermitteln bei einer Börse, die keine Börse ist. Hier ergeben sich wirklich erhebliche Schwierigkeiten. Vor diesem Hintergrund hat sich dann die Mehrheit der Kommission dafür ausgesprochen, hier dem Bundesrat zu folgen.

Ich wollte das einfach noch anfügen, um zu zeigen, weshalb wir da in dieser Situation anders entschieden haben.