Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Herr Ständerat Graber hat ein Thema aufgegriffen, das auch in der Bevölkerung viele Fragen aufgeworfen hat, und Sie haben das ernst genommen.

Klar ist, dass die Post den Auftrag einer qualitativ hochstehenden Grundversorgung erfüllen muss; das gehört zu ihrem Leistungsauftrag. Das kann sie nur, wenn sie auch immer wieder Innovationen und neue Wege prüft, die einerseits die Leistung für den Kunden beinhalten, aber auch Effizienzgewinne, Produktivitätsgewinne bringen. Daher hat die Post im Bereich der Briefzustellung in drei definierten Gebieten der Ost-, West- und Zentralschweiz ein Projekt für die maschinelle Sortierung von Briefen bis zur Stufe der Hausbriefkästen in Bearbeitung. Dadurch würde für die Briefboten der Sortierprozess wegfallen. Das würde maschinell in den Zentralen erledigt, und die Zustelltouren würden angepasst. Das könnte zur Folge haben, dass die Zustellzeiten für die einzelnen Haushalte unterschiedlich ausfallen.

Die Post hat Mitte Dezember 2010 bekanntgegeben, dass alle Kunden ihre Post bis spätestens um 12.30 Uhr erhalten. Das ist eine wichtige Information. Am Anfang hatte die Post mit dem Begriff "bis spätestens Ende der Mittagszeit" wahrscheinlich für eine leichte kommunikative Verwirrung gesorgt. Der Schweizer und die Schweizerin möchten nämlich spätestens während oder nach dem Mittagessen die Zeitung auf dem Tisch; das haben wir festgestellt. Dem kommt die Post mit dieser Änderung nach.

Wir finden es richtig, dass die von den Versuchen betroffenen Haushaltungen Anspruch auf Information haben. Diese Hotline ist eingerichtet worden. Sie ist aber bis heute nur ganz wenig genutzt worden, und es haben sich bisher auch nur wenige Geschäftskunden kritisch zu diesem Versuch der Post geäussert.

Entscheide über eine flächendeckende Einführung der umfassenden maschinellen Briefsortierung haben wir bisher noch keine getroffen. Die Post selber wertet die laufenden Versuche aus und berücksichtigt selbstverständlich auch die Rückmeldungen der Kundinnen und Kunden. Der Bundesrat seinerseits wird zuerst abwarten, welches die Erkenntnisse der Post sind; dann wird er diese, wie gesagt, mit Ihnen besprechen und sie im Hinblick auf die Ausarbeitung der Verordnung zum neuen Postgesetz prüfen. Wir sind selbstverständlich bereits mit der Ausarbeitung dieser Verordnung beschäftigt, also dürften diese Erkenntnisse im Laufe der zweiten Jahreshälfte publik werden und bei uns diskutiert werden.