Brändli Christoffel · Ständerat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Ich erinnere mich, dass es einen Riesenkatalog gab, als wir diese Agglomerationsprogramme verabschiedeten. Man überzeugte uns davon, dass vorerst die grossen Zentren Priorität haben sollten, während die kleineren Regionen dann beim nächsten Programm berücksichtigt würden. Nun lese ich in der Antwort des Bundesrates Folgendes: "Die Anliegen des Motionärs wurden grundsätzlich schon im Rahmen der Agglomerationsprogramme der ersten Generation berücksichtigt ... Diese Grundsätze wurden in die Weisung übernommen, die für die zweite Generation der Agglomerationsprogramme gelten wird." Im zweitletzten Abschnitt hält der Bundesrat fest: "Gemäss Artikel 17d Absatz 3 MinVG haben Agglomerationsprogramme, die zur Lösung der grössten Verkehrs- und Umweltprobleme" - das sind die Probleme in den grössten Zentren - "beitragen, den Vorrang." Das steht so in der Antwort des Bundesrates.

Herr Stähelin spricht vom Kosten-Nutzen-Verhältnis und präzisiert dies in seiner Begründung, indem er eben auch auf die Ausgewogenheit und die Bedeutung der kleineren und mittleren Zentren hinweist. Sie werden selbstverständlich immer beweisen können, dass Sie in einer Agglomeration wie jener Zürichs mit einer Massnahme mehr Verkehr reduzieren können als in einer Agglomeration wie jener Frauenfelds, jener von Davos oder von St. Moritz; das wird immer so sein. Aus dieser Sicht, aufgrund der Antwort des Bundesrates, die relativ sec ausfällt, und aufgrund dessen, was damals diskutiert wurde und nicht ganz in Übereinstimmung mit der Antwort steht, bin ich der Meinung, dass man sich bei der zweiten Generation an das, was man damals gesagt hat, halten und es auch umsetzen muss, in Richtung einer ausgewogeneren Lösung.

Deshalb bitte ich Sie, die Motion Stähelin zu unterstützen.