Büttiker Rolf · Ständerat · 2011-03-16
Büttiker Rolf · Ständerat · Solothurn · Freisinnig-demokratische Fraktion · 2011-03-16
Wortprotokoll
Ich möchte dem Bundesrat in absentia für den Antrag auf Annahme der Motion danken. Sie sehen auch, ich habe es mir nicht ganz so einfach gemacht und habe auch einen Finanzierungsvorschlag eingebaut. Umso mehr danke ich dem Bundesrat, dass er die Stossrichtung dieser Motion unterstützt.
Zur Motion darf man noch sagen: Ich habe "Durchgehender Schienenkorridor ... ab 2016/17" geschrieben. Wenn ich das richtig sehe, könnte man auch "2018/19" schreiben. Das nützt ja nur etwas, wenn nicht nur der Gotthard-, sondern auch der Ceneritunnel eröffnet ist. Sie wissen, dass die heutigen Zufahrten zum Eisenbahn-Basistunnel am Gotthard nur auf eine Eckhöhe von 3,80 Metern ausgelegt sind. Auf [PAGE 281] der anderen Seite haben wir am Gotthard selber und am Ceneri vier Meter Eckhöhe, und wir wissen auch, dass wir auf den Zufahrtsstrecken auf der Nord- und der Südseite etwa hundert störende Bauwerke haben. Vornehmlich Tunnels und Brücken erweisen sich da als Hindernisse, welche die uneingeschränkte Nutzung des neuen Neat-Tunnels und damit der enorm wichtigen Nord-Süd-Verbindung klar beeinträchtigen würden. Einen wichtigeren Lebensnerv als die Nord-Süd-Achse kennt Europa wohl kaum. Umso wichtiger ist diese zentrale Versorgungsachse sowohl für die Industrie als auch für das Transportwesen, die Politik und die gesamte Gesellschaft.
Nun hat sich in den letzten Jahren gezeigt, dass sich der Anteil der Sattelanhänger gesteigert hat. Wir schätzen - ich betone: schätzen - den Anteil der Sattelanhänger am gesamten unbegleiteten kombinierten Verkehr (UKV) heute auf etwa 13 bis 15 Prozent; das macht etwa 100 000 Sendungen. Die Prognosen für die Zukunft: Im intermodalen Kontinentalverkehr schätzt man den Anteil der Sattelanhänger in zehn Jahren auf etwa einen Viertel, also auf etwa 25 Prozent. Ich meine, dass wir in der Schweiz davon profitieren können, wenn wir auch noch die Erfahrungen vom Brenner zu Rate ziehen: Österreich hat bereits im Jahr 2000 vier Meter Eckhöhe am Brenner realisiert, und man hat dort - natürlich von einem tiefen Niveau aus - Zunahmen von über 100 Prozent gehabt. Ich meine, es ist ein Akt der Vernunft, wenn wir dafür sorgen, dass wir vier Meter Eckhöhe eben für diese Sattelanhänger haben, die in der Transportbranche am Kommen sind, mit denen laufend ein höherer Marktanteil erwirtschaftet wird.
Ich kann noch zuhanden des Amtlichen Bulletins sagen, dass das nicht auf 2016/17 nötig ist, wie es in der Motion steht, sondern erst vielleicht auf 2018/19, wenn dann der Ceneritunnel ebenfalls eröffnet werden kann.
Ich danke dem Bundesrat und auch Ihnen, wenn Sie diese Motion annehmen können.