Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-03-16

Wortprotokoll

Auch hier beantrage ich Ihnen die Ablehnung der Motion, und dies aus mehreren Gründen: Der Motionär verlangt ja grundsätzlich eine Privilegierung der Reisecars aus ökologischen Gründen und auch aus Gründen des Effizienzgewinns. Wenn man die Verkehrszahlen am Gotthard des letzten Jahres anschaut, so sieht man, dass dort durchschnittlich pro Tag 12 853 Fahrzeuge verkehrten, davon 174 Cars, an Sonn- und Feiertagen waren es rund 17 000 Fahrzeuge, davon 243 Cars. Allein schon diese Grössenordnung zeigt, dass die Reisecars im Schnitt rund 1 Prozent, vielleicht auch 1,5 Prozent des gesamten Verkehrsaufkommens ausmachen. Damit löst man weder ein Stau- noch ein Effizienzproblem, zudem erzielt man auch keinen spürbaren Effekt im Bereich der Ökologie, wenn man diese Cars privilegiert behandelt.

Damit komme ich zu einer zweiten Problematik: Es wird hier von der Ökologie gesprochen; aber es ist schon ein wenig schwierig zu begründen, wenn man die Reisecars privilegiert, weil sie ökologisch sinnvoll seien, da sie viele Personen befördern würden, während man das beim Hybridauto nicht macht. Der Motionär, Herr Lombardi, sagt, man könne das mit einer entsprechenden Signalisation relativ einfach bewerkstelligen. Wenn wir aber Regeln aufstellen, dann ist es normalerweise so, dass es auch Polizeikräfte braucht, die diese vollziehen, kontrollieren und Missetäter stellen; wenn etwas nicht funktionieren würde, müsste das von den Polizeikräften im Rahmen ihrer üblichen Tätigkeit geregelt werden. Angesichts der Anzahl von Cars ist das wahrscheinlich ein etwas grosser Aufwand.

Wenn man die Stausituationen, die Anzahl der Verkehrsteilnehmer und auch den ökologischen Effekt anschaut, muss man sagen, dass Herr Ständerat Lombardi eine gute Idee aufnimmt, die wir aber, so glaube ich, anders regeln müssen. Wir müssen andere Massnahmen finden, sowohl in Bezug auf die Umfahrung und die Regulierung der Staus als auch im Hinblick auf mehr Ökologie.