preparatory:AB 117741

Wortprotokoll

Der Vorstoss verlangt Massnahmen zur Engpassbeseitigung bei den Nationalstrassen. Wir haben, wie Sie dem Bericht der Kommission entnehmen können, folgende Situation: Herr Giezendanner hat diesen Vorstoss vor fast drei Jahren eingereicht. In der Zwischenzeit hat das Parlament eine Vorlage zur Engpassbeseitigung verabschiedet und damit das Anliegen erfüllt. Sie sehen, es kann durchaus der Fall eintreten, dass die Behandlung eines Vorstosses mehr Zeit in Anspruch nimmt als die Lösung eines Problems.

Aufgrund dieser Sachlage ist der Vorstoss obsolet geworden. Es gibt nicht die Möglichkeit, den Vorstoss abzuschreiben, sondern nur, ihn abzulehnen.

Wir beantragen Ihnen deshalb, diesen Vorstoss abzulehnen.