Leutenegger Oberholzer Susanne · Nationalrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Wer den Schutz der Umwelt ernst nimmt, muss insbesondere auch den Lärmschutz verstärken. Der Lärm ist aus gesundheitlicher und wirtschaftlicher Sicht eines der grössten Umweltprobleme der Schweiz. Er schädigt die Gesundheit und stellt eine grosse Belastung für viele Menschen dar. In der Schweiz sind gemäss den Untersuchungen des Bundes 1,35 Millionen Menschen schädlichen Lärmimmissionen ausgesetzt.

Die Lärmquellen sind bekannt, Sie können sie den verschiedenen Studien des Bundes entnehmen. Die Hauptquellen sind Strassenverkehr, Bahn und Luftverkehr. Besonders von Lärm betroffen sind Menschen, die in Städten und Agglomerationen wohnen. Die Kosten des Lärms werden in einer Studie des Amtes für Raumplanung auf 1,17 Milliarden Franken beziffert. Das Bafu hat in einer landesweiten Darstellung im Jahr 2009 die Lärmbelastung erfasst. Es kommt ebenfalls zum Schluss, dass es zusätzliche Massnahmen braucht, um die Bevölkerung wirksam zu schützen.

Ich danke deshalb dem Bundesrat bzw. Frau Bundesrätin Leuthard ausdrücklich, dass der Bundesrat bzw. sie bereit ist, den beantragten Massnahmenplan auszuarbeiten, und bereit ist, die Motion entgegenzunehmen. Mit dem Massnahmenplan wird es möglich sein, zielgerichtet die erforderlichen Lärmschutzmassnahmen zuerst zu analysieren, dann zu ergreifen und auch durchzusetzen.

Der Vorstoss wird nun von Herrn Rutschmann, SVP Zürich, bekämpft. Diese Intervention, Herr Rutschmann, das muss ich Ihnen sagen, ist mir gerade von jemandem aus Ihrer Region absolut unverständlich. Gerade die Bevölkerung in der bevölkerungsreichsten Agglomeration Zürich ist ausserordentlich stark von Lärm betroffen und beklagt sich auch immer wieder über Lärm, sei es über den Strassenverkehrslärm, sei es über den Eisenbahnlärm oder sei es über den Lärm durch den Flugverkehr. Herr Rutschmann, als Architekt sollten Sie wissen, wie wichtig ein guter Lärmschutz für die Gesundheit der Menschen ist; ich hoffe, Sie beachten das bei Ihren Bauten. Herr Rutschmann, Sie werden ja im Herbst nicht mehr kandidieren. Ich hoffe nicht, dass die Bekämpfung meiner Motion damit zusammenhängt, aber für Ihre nachparlamentarische Zeit empfehle ich Ihnen diese Studie des Bafu jedenfalls sehr zur Lektüre. Ich werde sie Ihnen nachher gern überreichen; sie stammt aus dem Jahr 2009.

Ich bitte Sie: Machen Sie mehr für den Lärmschutz, stimmen Sie der Motion zu. Sie beauftragen den Bundesrat damit, einen Massnahmenplan zu erarbeiten. Wie wichtig der Lärmschutz ist, hat das Parlament ja bereits beim Eisenbahnlärm erkannt: 200 Millionen Franken bleiben im Rahmen des FinöV-Fonds für den Lärmschutz, für die Lärmbekämpfung vorbehalten. Das ist bereits ein sehr gutes Zeichen und unterstützt die Massnahmen, die im Rahmen dieser Motion notwendig sind.

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