Leuthard Doris · Bundesrat · 2011-04-11

Wortprotokoll

Bei den Infrastrukturen werden wir sehr restriktiv sein. Ich nehme an, dass es sich dabei primär um die Zapfsäulen für solche Treibstoffe handelt. Es ist nicht Sache des Bundes - wir werden das einfach einmal mehr betonen -, sondern es ist Sache der Betreiber von Tankanlagen oder der Produzenten, das bereitzustellen. Unter "Infrastrukturen" wäre allenfalls die Förderung von Biomasseanlagen zu verstehen. Das haben wir auch schon getan; hier sind die Förderinstrumente, insbesondere auch mit der KEV, bekannt. Das stelle ich mir vor.

Ich habe hier keine Differenz zur Auffassung von Herrn Bourgeois festgestellt.